Aufsteigen mit Nicht genügend (Walser)

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Offenbar in die Zeit des Schulschluss passend erhebt Dr. Harald Walser (Die Grünen) eine Forderung, die zwar junge Wähler ansprechen dürfte (soll?), die wir aber so nicht gutheißen konnten: unbedingtes Aufsteigen bei nur einem Nicht Genügend. Wir fragten den Bildungssprecher der Grünen auf meinparlament:

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik

Sehr geehrter Herr Dr. Walser,

die APA zitiert Sie am 13.6.2011 folgendermaßen:

»'Ich fordere die Lehrkräfte auf, generell alle Schülerinnen und Schüler mit nur einem Nicht genügend aufsteigen zu lassen', lautet der Appell von Harald Walser, Bildungssprecher der Grünen.« [1]

Diese Aufforderung steht aber anscheinend in klarem Widerspruch zum Schulunterrichtsgesetz, welches besagt:

»Ein Schüler ist ferner zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe berechtigt, wenn das Jahreszeugnis zwar in einem Pflichtgegenstand die Note 'Nicht genügend' enthält, aber
a) der Schüler nicht auch schon im Jahreszeugnis des vorhergegangenen Schuljahres in demselben Pflichtgegenstand die Note 'Nicht genügend' erhalten hat,
b) der betreffende Pflichtgegenstand - ausgenommen an Berufsschulen - in einer höheren Schulstufe lehrplanmäßig vorgesehen ist und
c) die Klassenkonferenz feststellt, daß der Schüler auf Grund seiner Leistungen in den übrigen Pflichtgegenständen die Voraussetzungen zur erfolgreichen Teilnahme am Unterricht der nächsthöheren Schulstufe im Hinblick auf die Aufgabe der betreffenden Schulart aufweist.
« [2]

Daher unsere Fragen:

Wie könnte ein Automatismus je Punkt c) des Gesetzes erfüllen? Bzw. wie könnte er im Anlassfall a) heilen?

Könnte er aber auch nur eins von beiden nicht, wäre das als Aufforderung zum Rechtsbruch zu sehen?

Oder kann es sich um einen Irrtum handeln, und Sie haben vor, diese Aufforderung zurückzuziehen?

Vielen Dank für Ihre geschätzte Antwort

[1] APA
[2] § 25 Abs. 2 SchUG

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